Dansk AGB's User
§ 1 Verfügbarkeit
1stantik.de ist bestrebt, alle auf der Seite angebotenen Leistungen an 365 Tagen im Jahr und 24 Stunden pro Tag anzubieten. Die Verfügbarkeit der Leistungen wird jedoch z.B. durch Wartungsarbeiten oder Erweiterungen des Systems eingeschränkt. 1stantik.de garantiert im Jahresmittel eine Verfügbarkeit von 98 %.
§ 2 Internet
Alle Leistungen von 1stantik.de, die das Internet als Transportmedium einbeziehen, sind deshalb von der Funktion und Verfügbarkeit des Netzes abhängig. 1stantik stellt seine Leistungen in eigener Verantwortung nur bis zum ersten Übergabepunkt zum Internet bereit. Auf den Transport der Leistungen über das Internet bis zum Abnehmer hat 1stantik.de keinen Einfluss.
§ 3 Warenangaben
1stantik.de zeigt auf seiner Internet-Seite Daten, die von den betreffenden Händler verfasst und übermittelt wurden. 1stantik.de übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Es gelten immer nur die Geschäftsbedingungen der jeweiligen Händler.
§4 Haftung
1stantik.de haftet für Schäden, wenn die Ursache dafür von 1stantik.de zu vertreten ist. Die Haftung ist auf 100 Euro begrenzt, außer uns fällt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
§ 5 Datenschutz
Die Daten der Benutzer werden grundsätzlich weder an Dritte weitergegeben, noch dauerhaft gespeichert.AGB's Anbieter
Allgemeine Vertragsbedingungen im Online-System „1stantik.de“ zur mehrkanaligen Medien-Vermarktung
1. Präambel und Anwendungsbereich der nachfolgenden Bestimmungen
1.1 Die nachfolgenden Bestimmungen regeln das Verhältnis zwischen der banghaus Print-Online-Auktions-GmbH (nachfolgend: banghaus) als Dienstleister auf der einen und Partnern und Unternehmen (nachfolgend: Mitglieder / Händler) auf der anderen Seite, die das Online-System unter der Master-Internet-Domain „1stantik.de“, die von banghaus betrieben wird, und damit unmittelbar zusammenhängende Dienstleistungen nutzen, die von banghaus erbracht werden.
1.2 Die Mitglieder / Händler beabsichtigen, ein permanentes Online-System (Nachfolgend: System) als Absatzkanal vorzuhalten, über den im Rahmen verschiedener Angebotsformate Auktionsprozesse, Handelsvorgänge, entsprechende Transaktionen und / oder Kommunikation befördert werden können. banghaus liefert die Softwarekomponenten und weitere Dienstleistungen nach Maßgabe von Ziff. 2 dieser Vertragsbedingungen. Das System ist unter der Master- Domain „1stantik.de“ sowie spiegelbildlich unterhalb dieser Domain auf URLs (Uniform Ressource Locator, Internetadresse), die das 1stantik.de-Wortergänzungen bilden, erreichbar (z.B. „1stantik.de/[kundenname]“. Dort werden den Endkunden der Händler (Nachfolgend: User) identische Angebotsspektren in Auktions-, Handels- oder Werbeformaten präsentiert.
1.3 Jedes Mitglied / Händler kann das System unter einer oder mehreren URLs darstellen. Jede dieser Plattformen greift stets auf Teile der Inhalte der Master-Domain zu. banghaus realisiert hierfür allein die technische Verfügbarkeit des Systems und weiterer Dienstleistungen gegenüber dem Mitglied / Händler. Vertragliche Verpflichtungen und Ansprüche von Händlern oder Usern kommen allein zwischen den Händlern und Usern zustande. Es besteht Einigkeit zwischen banghaus und dem Mitglied, dass sich in keinem Fall Ansprüche von Händlern oder Usern direkt gegen banghaus richten sollen. Jeder Partner soll selbst gegenüber dem ihm bekannten Vertragspartner verantwortlich sein.
1.4 Das Rechtsverhältnis zwischen Mitgliedern / Händler und User richtet sich nach einem gesonderten Vertrag. Die Mitglieder nutzen die Dienste von banghaus, um den User die Abwicklung der Transaktionen anzubieten.
1.5 banghaus und die Mitglieder sind sich darüber einig, dass unmittelbare vertragliche Beziehungen zwischen banghaus und den Usern dabei nicht entstehen. Die Mitglieder werden diese Grundsätze bei der mit den Usern zu schließenden Vereinbarungen beachten und insbesondere dafür Sorge tragen, dass diese diesen Bestimmungen nicht widersprechen.
2. Pflichten und Verantwortungsbereich von banghaus
banghaus obliegen nach dieser Vereinbarung insbesondere folgende Hauptleistungspflichten (Kardinalpflichten):
2.1 Softwarelizenzen
banghaus stellt den Mitgliedern Software-Funktionalitäten zur Durchführung von Auktionsprozessen, Handelsvorgängen und zur Vermarktung von Angeboten zur Verfügung. Dem Mitglied wird ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht im Rahmen und für die Dauer der mit dieser Vereinbarung verfolgten Zwecke gewährt. Soweit ein Nutzungsrecht nicht ausdrücklich gewährt ist, bleibt es vorbehalten. Dasselbe gilt für die Nutzung von entsprechenden „1stantik.de......“-URLs. Diese hält banghaus in eigenem Namen, stellt sie dem Mitglied zur Verfügung und gewährt die im Rahmen dieser Vereinbarung notwendigen Nutzungsrechte.
2.2 Unterhalt der Plattform
banghaus stellt die zum Betrieb des Systems notwendigen Hardwarekapazitäten (Server-Leistung, Anbindung) zur Verfügung und ist Betreiber der Plattform. Dabei werden – je nach den jeweils vom System umfassten Angebotsformen – folgende Funktionalitäten gewährleistet:
2.1.1 Anzeige der eingestellten Angebote
banghaus gewährleistet die Anzeige, der durch die Mitglieder eingestellten Angebote, den für die Mitlieder vorgehaltenen URLs und auf der Master-URL „1stantik.de“.
2.1.2 Kauf- und Auktionsfunktionalität
Soweit von der Angebotsform umfasst, gewährleistet banghaus die zur Abwicklung eines Auktionsformats notwendigen Funktionaliäten, nämlich- die Ermittlung des Höchstbietenden bei Abschluss der Auktion auf Grund der abgegebenen Gebote;
- die Kommunikation zwischen dem Mitglied und dem User während und nach der Auktion;
- die Versendung von Informationen über den Zuschlag und die Zahlungsabwicklung an den User;
- die Zuordnung von Informationen über Zahlungseingänge zu den jeweiligen Auktionsgewinnern und die Erstellung von für die Aushändigung der ersteigerten Waren notwendigen Zertifikaten, die das Mitglied an den Auktionsgewinner übermittelt und ggf. die entsprechenden Information des Händlers.
2.1.3 Auswertungen
die Erstellung und Aktualisierung von Online-Auswertungen einschließlich Zusammenfassungen und detaillierte Auswertungen von Händlern, Angeboten, Gebotsentwicklung und Zahlungsabwicklung.
2.2 Technische Unterstützung
banghaus liefert in angemessenem Rahmen technische Unterstützung insbesondere durch Bereithaltung von telefonischem Support. banghaus gewährleistet die Erreichbarkeit entsprechender Mitarbeiter an Werktagen in der Zeit von 9-18 Uhr. Ausdrücklich nicht zu den Leistungspflichten von banghaus gehören Eingriffe bezüglich solcher Auktionsdaten, die von den Mitgliedern gepflegt werden und andere, eigenhändige Eingriffe in Produktivprozesse, soweit sie nicht zum unter Ziff. 2.2 genannten Pflichtenkreis gehören. Sollten derartige Eingriffe im Einzelfall auf Verlangen des Mitgliedes getätigt werden, so gelten hierfür ausdrücklich die unter Ziff. 8 genannten Haftungsbeschränkungen.
2.3 Service-Level
Soweit zu unter in Ziff. 2 genannten Leistungen von banghaus die Gewährleistung technischer Verfügbarkeit von Serverleistung und System gehören, gewährleistet banghaus eine Verfügbarkeit von 99% im Jahresmittel. Soweit darüber hinaus Ausfälle entstehen durch technische Störungen oder andere Umstände, die außerhalb des Verantwortungsbereichs von banghaus und seiner Erfüllungsgehilfen liegen, ist eine Haftung von banghaus ausgeschlossen. Im Übrigen behält sich banghaus vor, seine Leistungen im Online-System nach Ankündigung mindestens drei Tage im Voraus für Wartungsarbeiten einzuschränken oder zu unterbrechen, soweit dies technisch notwendig ist und dem Mitglied unter Abwägung aller Umstände zugemutet werden kann.
3. Pflichten und Verantwortungsbereich der Mitglieder / Händler
Die Parteien stimmen darüber überein, dass jeder Händler für die von ihm eingestellten Inhalte selbst verantwortlich ist. Dies gilt insbesondere für die Art der in das System eingestellen Produkte und deren Produktbeschreibungen. Das Mitlied ist verpflichtet gesetzlichen Bestimmungen zu halten, um Rechtsverletzungen, insbesondere von strafrechtlichen Bestimmungen oder Marken-, Urheber- und Persönlichkeitsrechten auszuschließen. Das Mitglied wird vor allem darauf hinwirken, dass anstößige, pornographische, rassistische, Gewalt verherrlichende oder sonst jugendgefährdende Angebote nicht in das System eingestellt werden. banghaus nimmt keine unmittelbare Kontrolle der von den Mittgliedern eingestellten Inhalte vor. Soweit banghaus im Einzelfall Kenntnis von Rechtsverstößen durch Mitglieder erhält oder diese unmittelbar zu befürchten sind, behält sich banghaus vor, die entsprechenden Angebote auszuschließen. Dasselbe gilt für einzelne Angebote mangels rubrikenbezogener Eigenschaften.
4. Vertraulichkeit
Die Parteien vereinbaren für die Dauer dieser Vereinbarung und für die Dauer eines Jahres nach Ende dieser Vereinbarung Vertraulichkeit. Von der Vertraulichkeitsvereinbarung umfasst sind sämtliche nicht ausdrücklich für die Öffentlichkeit bestimmten Unterlagen, die eine Partei im Zuge der Ausführung dieser Vereinbarung von der anderen erhält und deren Inhalt sie nicht als allgemein bekannt voraussetzen darf. Der Vertraulichkeit unterfallen auch Aufzeichnungen und sonstige Informationen aus Projektbesprechungen usw. Informationen, die der Vertraulichkeit unterfallen werden die Parteien Dritten nicht zugänglich machen. Soweit die Vereinbarung gekündigt wird, wird das Mitglied sämtlicher erhaltenen Dokumente an banghaus zurückgeben. Dies gilt auch für solche Materialien, die der Vertraulichkeit nicht unterfallen. Die anderweitige Nutzung von durch banghaus gelieferten Materialien ist ausgeschlossen, gleichviel, ob an ihnen urheberrechtlicher Schutz besteht oder nicht. Die Parteien vereinbaren weiter, dass sie während der Vertragslaufzeit nicht in Wettbewerb zueinander treten und alles unterlassen werden, was den wirtschaftlichen Erfolg dieser Vereinbarung gefährdet.
5. Laufzeit und Kündigung
Diese Vereinbarung tritt spätestens mit Unterzeichnung in Kraft und gilt auf unbegrenzte Zeit. Wurde das System schon vor Unterzeichnung durch das Mitglied genutzt, so gilt diese Vereinbarung rückwirkend ab Beginn der Nutzung und ersetzt in soweit sämtliche zuvor geschlossenen Vereinbarungen. Die Kündigung dieser Vereinbarung ist halbjährlich zum Monatsende, erstmals 6 Monate nach Vertragsunterzeichnung, mit einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende möglich. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn das Mitglied schuldhaft gegen die ihm nach dieser Vereinbarung obliegenden Pflichten verstößt und diesen Verstoß trotz Abmahnung mit angemessener Fristsetzung zur Beseitigung des Verstoßes nicht abstellt. Ein wichtiger Grund liegt auch vor, soweit das Mitlied in Zahlungsverzug gerät, der länger als zwei Monate andauert, sowie, soweit das Mitglied zahlungsunfähig ist, einen Insolvenzantrag stellt oder Tatsachen befürchten lassen, dass dies unmittelbar bevorsteht.
6. Freistellung
Das Mitglied stellt banghaus und seine Partner sowie deren Angestellten, leitenden Angestellten, Agenten und Rechtsnachfolger von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die dadurch begründet werden, dass das Mitglied die ihm aus dieser Vereinbarung obliegenden Pflichten schuldhaft verletzt. Die Pflicht zur Freistellung für während der Vertragslaufzeit verursachte Ansprüche Dritter besteht nach Ende der Vereinbarung fort.
7. Haftung von banghaus
banghaus haftet für Schäden, die dem Mitglied in Zusammenhang mit dieser Vereinbarung entstehen, nur, soweit diese auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruhen. Dasselbe gilt für Schäden, die von Erfüllungsgehilfen von banghaus verursacht werden. Der Höhe nach ist der Ersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ausschluss und Begrenzung der Haftung nach Ziff. 8 gelten nicht für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit oder solche, die auf einer vertragswesentlichen Pflicht („Kardinalspflicht“) von banghaus beruhen oder Verzögerungsschäden betreffen. Die Abtretung von Schadensersatzansprüchen gegen banghaus an User ist ausgeschlossen, soweit banghaus nicht ausdrücklich zustimmt. Die Zustimmung darf nicht unbillig verweigert werden.
8. Schlussbestimmungen
8.1 Änderung dieser Vereinbarung
banghaus behält sich vor, diese Vertragsbedingungen auf Grund veränderter rechtlicher oder tatsächlicher Rahmenbedingungen, insbesondere in Bezug auf neue Angebote und damit zusammenhängende Leistungspflichten von banghaus (Ziff. 2.2) oder wegen technischen Fortschritts und anderen, damit zusammenhängenden Änderungen an den Leistungen von banghaus zu ändern. Dabei wird banghaus die Interessen des Mitglieds stets angemessen berücksichtigen. Das Mitglied wird schriftlich über die Änderung informiert. Das Mitglied kann diese Vereinbarung innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Mitteilung außerordentlich kündigen. Bleibt die Kündigung aus, gelten die geänderten Vertragsbedingungen als vereinbart.
8.2 Ausschluss fremder AGB
Von dieser Vereinbarung abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Mitglieds wird durch banghaus ausdrücklich widersprochen. Sie gelten auch dann nicht, wenn sie banghaus nach Unterzeichnung dieser Vereinbarung zugehen, ohne dass ihnen nochmals widersprochen wird.
8.3 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt Deutsches Recht. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Kiel. Das UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.